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Patentklage verloren Update Älteren Intel-Prozessoren droht möglicher Verkaufsstopp
In den USA abgeschmettert, hierzulande gewonnen: R2 aus Kalifornien hat beim Landgericht Düsseldorf eine Patentklage gegen Intel gewonnen.
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Rechtsstreit Globalfoundries verklagt IBM wegen Geheimnisverrat
IBM wirbt aktuell bei Rapidus-Projekt in Japan mit eigenen Technologien. Globalfoundries findet, dass es eigentlich ihre sind.
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Patentstreit mit VLSI Intel will 949 Millionen US-Dollar Strafe nicht akzeptieren
Erneut wirft die Firma VLSI Technology dem Chiphersteller Intel die Verletzung von Patenten vor und erhielt vorerst vor Gericht Recht.
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GPU-Chiplets bei AMD Das steckt im Patentantrag zur besseren Shader-Auslastung
AMD hat einen Patentantrag über die Aufteilung der Rendering-Last auf mehrere GPU-Chiplets veröffentlicht, der Two-Level-Binning beschreibt.
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CPU-Architektur Intel bekommt Patent mit AMD-Zen-Schaubildern
Intel hat in den USA ein neues CPU-Patent zugesprochen bekommen, was nichts außergewöhnliches ist, die AMD-Schaubilder darin hingegen schon.
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Geheimnisverrat Taiwan führt Razzien bei 8 chinesischen IT-Firmen durch
Chinesische Firmen locken taiwanische Fachkräfte mit viel Geld. Dabei soll es auch um Technologie gehen – Razzien sollen Beweise sammeln.
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Gerichtsurteil Apple soll 300 Millionen US-Dollar an „Patenttroll“ zahlen
Eine neue Woche, ein neues Urteil – und wieder gewinnt ein sogenannter „Patenttroll“. Dieses Mal soll Apple 300 Millionen US-Dollar zahlen.
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Ende der Abmahnungen Update BGH bestätigt Teillöschung der Wortmarke „Black Friday“
Der Bundesgerichtshof hat die Teillöschung der Wortmarke „Black Friday“ bestätigt, so dass die Löschung nach 5 Jahren rechtskräftig wird.
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LG Chem vs. SK Innovations Update 3 Der (angeblich) große Batterie-Technologie-Klau
LGs Batteriesparte für Elektroautos ist seit Monaten in Aufruhr, die Ausmaße kommen erst jetzt ans Licht: SKI stahl im großen Stil Patente.
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GPUs im Chiplet-Design AMD-Patente bringen den Cache ins Spiel
Zwei neue Patente von AMD, ein mögliches Chiplet-Design von GPUs betreffend, bringen eine „Active Bridge“ und den Cache ins Spiel.
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Start im März? Update Patent- und Markenamt zeigt Kopfhörer von Sonos
Der Kopfhörer von Sonos, der mit den Lautsprechern interagieren soll, taucht nun auch beim Deutschen Patent- und Markenamt auf.
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Spindelmotoren Nidec klagt gegen HDD-Hersteller Seagate
Nidec, der führende Anbieter von Spindelmotoren für Festplatten, hat eine Klage gegen Seagate wegen mutmaßlichem Patentverstoß eingereicht.
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Patent Update AMD plant mit GPUs im Chiplet-Design
Laut einem Patent plant AMD potenziell auch mit Grafikchips im modularen Chiplet-Design, so wie sie bei CPUs im Massenmarkt genutzt werden.
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Patentstreit mit Nokia Update Lenovo stellt Verkauf aller Produkte mit GPU ein
Lenovo hat in Deutschland mit sofortiger Wirkung den Verkauf aller Produkte, die H.264 en- oder dekodieren können, gestoppt.
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Zukünftige Prozessoren big.LITTLE-CPU-Patent für AMD ausgestellt
AMD hat ein Patent für eigene big.LITTLE-CPUs erhalten. Der Hersteller könnte damit einen ähnlichen Weg wie Intel neuerdings gehen.
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Amazon Hand soll EC- und Kreditkarte als Zahlungsmittel ersetzen
Amazon arbeitet an einem Bezahlsystem, bei dem im stationären Handel die Hand zum Bezahlen genutzt werden soll.
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Gewährte US-Patente IBM auch im 27. Jahr an der Spitze
Seit 27 Jahren ist IBM an der Spitze der gewährten US-Patente. Samsungs Portfolio an genutzten Patenten wächst rasant.
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Anti-Trust-Verfahren Update Apple und Intel im Streit mit SoftBank
Es ist kein direktes Duell, doch nach Sticheleien durch SoftBank-Unternehmen schlägt Intel mit Apple in einem Anti-Trust-Verfahren zurück.
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Patentstreit LG verklagt TCL wegen LTE vor deutschen Gerichten
Kürzlich gewann LG gegen Wiko wegen der Verletzung von LTE-Patenten, jetzt zieht LG gegen TCL vor zwei deutsche Gerichte.
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Patentstreit beigelegt Globalfoundries und TSMC schließen Abkommen
Überraschend schnell haben TSMC und Globalfoundries ihre Patentstreitigkeiten beigelegt und ein umfangreiches Abkommen geschlossen.
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Patentverletzungen Update Globalfoundries verklagt TSMC vor fünf Gerichten
Globalfoundries zieht gegen TSMC in den USA und Deutschland vor Gericht. Stein des Anstoßes sind 16 Patente, die TSMC verletzt haben soll.
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HTC Verkauf von Smartphones in Großbritannien gestoppt
HTC hat den Verkauf der eigenen Smartphones in Großbritannien gestoppt. Grund ist eine Patentverletzung, die nicht ausgeräumt wurde.
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Intel-Wireless-Schutzschriften Update Exklusive Gespräche mit Käufer für 8.500 Patente
8.500 Patente von Intel sollen nun an einen Käufer gehen. Apple steht ganz hoch im Kurs, doch auch ein Konsortium könnte gewinnen.
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Licht in Spielen AMD patentiert eigene Raytracing-Technologie
AMD lässt sich eine eigene Raytracing-Technologie patentieren und setzt dabei auf eine Hybrid-Lösung aus Software und Textur-Prozessor.
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Patent Apple will Luft und Schweiß auswerten
Apple beschreibt in zwei Patenten, wie gefährliche Inhaltsstoffe in der Luft und Blutzuckerprobleme am Schweißgeruch erkannt werden können.
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Ohne Notch Xiaomi patentiert Smartphone mit 4-Seiten-Edge-Display
Ein Patent von Xiaomi zeigt ein Smartphone mit Edge-Display an allen vier Seiten – rechts, links, oben und unten – ganz ohne Notch.
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Sony PlayStation 5 Patent beschreibt Abwärtskompatibilität
Ein neues Sony-Patent beschreibt eine Möglichkeit, ältere Hardware zu emulieren. Eingetzten lässt sich die Technik in der PlayStation 5.
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MacBook-Patent Glasplatte und Displays statt Tasten für das Keyboard
Apple hat ein Patent für eine Tastatur ohne mechanische Bauteile mit einer flexiblen Glasplatte und darunterliegenden Displays erhalten.
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Patentverletzung AMD verklagt MediaTek wegen Grafikpatenten
Vor einem US-Bundesgericht hat AMD in der vergangenen Woche Klage wegen Patentverletzungen gegen MediaTek eingereicht.
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Top 10 der neuen Patente IBM mit den meisten neuen geschützten Erfindungen
IBM hat auch das Jahr 2018 mit den meisten zugestandenen Patenten abgeschlossen und dabei fast 50 Prozent mehr als Platz 2 erreicht.
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iPhone-Verkaufsverbot Qualcomm hinterlegt 1,34 Mrd. Euro für sofortige Umsetzung
Qualcomm hat 1,34 Milliarden Euro hinterlegt, damit das Verkaufsverbot für das iPhone 7, 8 und iPhone X gegen Apple sofort in Kraft tritt.
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Landgericht München Update 2 Qualcomm kann Verbot für iPhone-Verkauf vollstrecken
Das Landgericht München hat zu Gunsten von Qualcomm geurteilt, die nun ein sofortiges Verkaufsverbot in Deutschland erwirken können.
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Patent Facebook will vorhersagen, wo du in Zukunft sein wirst
Mehrere Patentanmeldungen von Facebook beschreiben, wie das Unternehmen Daten verknüpft, um vorherzusagen, wohin sich Nutzer bewegen werden.
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Patent Vollbild-Fingerabdrucksensor für Samsung-Smartphones
Samsung wurde ein Patent zugesprochen, bei dem das gesamte Display des Smartphones als Fingerabdrucksensor dient.
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Qualcomm gegen Apple Vorerst kein Verkaufsverbot für das iPhone 7
Das Landgericht München hat gegen Qualcomm und für Apple entschieden – das geforderte Verkaufsverbot ist allerdings nur vorerst abgewendet.
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FaceTime & iMessage Apple schuldet VirnetX 942 Mio. US-Dollar für Patente
Im Streit mit Apple wurden dem Patentholding-Unternehmen VirnetX weitere 502,6 Millionen US-Dollar für Patentverletzungen zugesprochen.
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Microsoft Surface Patent beschreibt faltbares Dual-Display-Smartphone
Ein Microsoft zugeschriebenes Patent beschreibt ein faltbares Dual-Display-Smartphone mit ausgeklügeltem Kamerasystem.
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Black Friday Wortmarke in Deutschland für ungültig erklärt
Das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) in München hat die Löschung der umstrittenen Wortmarke „Black Friday“ beschlossen.
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Apple Patent für MacBook-Tastatur, die Krümel nicht blockiert
Ein Patent von Apple beschreibt, wie sich MacBook-Taster gegen Fremdkörper abdichten lassen. Die aktuellen Modelle würden davon profitieren.
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3D-NAND Intel und Tsinghua könnten gemeinsam China erobern
Nach über 12 Jahren werden Intel und Micron NAND-Flash nicht mehr gemeinsam entwickeln. Schon gibt es Gerüchte über eine neue Partnerschaft.
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Amazon Blended Reality Spiegel kleidet Betrachter an fernen Orten ein
Amazon will Kunden in Zukunft im Spiegel ankleiden und dabei auch in ganz andere Welten versetzen können. Die Idee ist jetzt ein Patent.
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Apple Neues Patent beschreibt Face ID für iMac und MacBook
In einem neu zugesprochenen Patent beschreibt Apple, wie Face ID in das Display eines iMac und MacBook integriert werden kann.
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FaceTime-Patente Apple muss 440 Millionen Dollar Schadenersatz zahlen
Im Patentverfahren zwischen Apple und VirnetX hat ein US-Gericht Apple zu einer Strafzahlung von 440 Millionen US-Dollar verpflichtet.
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Patentverletzung Update Qualcomm will Verkaufsverbot für Apples iPhone erwirken
Das Gerangel zwischen Apple und Qualcomm geht mit einer Strafanzeige durch Qualcomm bei der ITC in die nächste Runde.
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Apple MagSafe-Dongle für USB-C in der Mache
Der MagSafe-Anschluss, den Apple beim aktuellen MacBook Pro abschaffte, könnte als Dongle wiederkommen. Apple reichte ein entsprechendes Patent ein.
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Patentprobleme Update Asus stoppt Smartphone- und Tablet-Verkauf in Deutschland
Smartphones und Tablets von Asus sind wegen „Patentproblemen“ aktuell nicht in Deutschland erhältlich.
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iPhone Apple erhält Patent für ins Display integrierten Lichtsensor
Apple wurde ein Patent zugesprochen, das beschreibt, wie ein Licht- und Annäherungssensor in das Display eines Smartphones integriert werden kann.
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Patent Android und Windows auf einem Smartphone
Ein Patent von Samsung zeigt ein Smartphone, auf dem Android und Windows gleichzeitig laufen, inklusive Split-Screen und einfachem Umschalten.
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Deal mit Microsoft 1.500 Patente für Xiaomi, vorinstalliertes Office & Skype
Auf Xiaomi-Smartphones werden in Zukunft Microsoft Office und Skype vorinstalliert sein. Im Gegenzug erhält Xiaomi 1.500 Microsoft-Patente.
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LTE-Patente Huawei und Samsung verklagen sich gegenseitig
Huawei wirft dem Smartphone-Rivalen Samsung eine Verletzung von LTE-Patenten vor und zieht vor Gericht. Samsung kündigt eine Gegenklage an.
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Patentstreit Nvidia und Samsung einigen sich auf Patenttausch
Nach Jahren der Klage und Gegenklage haben sich Nvidia und Samsung außergerichtlich zu einem Austausch von Patenten geeinigt und den Streit beendet.
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Sony-Patent Intelligente Kontaktlinse filmt und speichert Videos
Sony beschreibt in einem Patentantrag die Möglichkeit, Fotos und Videos via Kontaktlinse aufzunehmen. Der Träger steuert die Funktion per Blinzeln.
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Urteil Apple Music verletzt Patente vom Nagravision-Anbieter
Das Landgericht Düsseldorf kommt zu dem Urteil, das Apples Streaming-Dienste für Musik und Videos gegen Patente des Unternehmens Kudelski verstoße.
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Grafik-Patente Intel und AMD angeblich in Lizenzgesprächen
Im letzten Jahr des laufenden Lizenzabkommens zwischen Intel und Nvidia sieht sich Intel angeblich nach einer Alternative um: AMD.
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Patent Apple Watch soll bei Notfällen den Arzt alarmieren
Die Apple Watch könnte zum Retter in der Not werden. Das Apple-Patent beschreibt eine Alarmfunktion, die über die Apple-Uhr initiiert wird.
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Patentstreit Samsung muss Nokia zusätzliche Gebühren zahlen
Nokia hat sich in einem Schiedsgerichtsverfahren gegen Samsung durchgesetzt. Trotzdem fiel der Aktienkurs des finnischen Konzerns deutlich.
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Ericsson Einigung im Patentstreit mit Apple
Apple und Ericsson haben den seit Anfang des Jahres schwelenden Streit um die Nutzung von Mobilfunk-Patenten gütlich beigelegt.
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Verkaufsverbot HTC unterliegt vor Gericht Geldeintreiber für Patentlizenzen
HTC droht in Deutschland ein Verkaufsverbot von Smartphones. Das Amtsgericht Mannheim hat bei einer Patentklage zugunsten des Klägers entschieden.
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Patentstreit Update Apple droht Strafzahlung von bis zu 862 Mio. Dollar
Apple soll ein Patent der University of Wisconsin-Madison zur Steigerung der Prozessoreffizienz verletzt haben. Nun drohen hohe Strafzahlungen.
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Patentstreit Nvidia unterliegt Samsung und Qualcomm vor der ITC
Die von Nvidia gegen Samsung und Qualcomm eingereichte Patentklage wurde von der ITC abgewiesen. Nvidia gibt aber noch nicht auf.
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Patentantrag Apple will sich Computer-Ring schützen lassen
Apple will sich laut einem veröffentlichten Patentantrag die Rechte an einem sogenannten „Ring Computing Device“ sichern.
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Xbox-Patente Microsoft und Google einigen sich im Patentstreit
Microsoft und Google beenden einen jahrelangen Patentstreit um Android- und Xbox-Patente und kündigen eine Zusammenarbeit gegen Patent-Trolle an.
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Apple BGH verweigert Patent auf Wischgeste fürs iPhone
Apples Patent auf die Entsperrfunktion des iPhones ist hierzulande ungültig. Das hat der BGH als höchste patentrechtliche Instanz entschieden.
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Patentklage Silicon Valley verbündet sich mit Samsung gegen Apple
Samsung erhält prominente Unterstützung im Patenstreit mit Apple. IT-Größen wie Google sehen das Urteil gegen Samsung als Gefahr für Innovation.
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Patent-Deal SK Hynix zahlt Rambus länger mehr Geld
Rambus und der Speicherhersteller SK Hynix haben das im Juni 2013 geschlossene Patent- und Lizensierungsabkommen ausgebaut.
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Patent Purchase Promotion Google wirbt um Patentinhaber
Google experimentiert mit einem neuen Ansatz zum Kauf von relevanten Patenten, der den Prozess für Patentinhaber vereinfachen soll.
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Patent Google will mit Algorithmus vor Spoilern schützen
Google wurde ein Patent zugesprochen, das beschreibt, wie Internetnutzer effektiv vor Spoilern – etwa wie eine Serie endet – geschützt werden sollen.
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Microsoft Mehrere Betriebssysteme auf einem Smartphone
Microsoft hat sich eine Lösung patentieren lassen, verschiedene Betriebssysteme oder nur Teilbereiche dieser auf einem Smartphone einsetzen zu können.
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Patente Samsung könnte Apple eine halbe Milliarde US-Dollar sparen
Die Anfechtung zweier vom texanischen Patent-Troll Smartflash gehaltener Patente durch Samsung könnte auch Apple zu Gute kommen.
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Speicher IBM lizenziert Rambus-Patente und Technologie
Rambus hat mit IBM Lizenzabkommen geschlossen, die IBM die Nutzung von Rambus-Patenten und Technologie erlauben.
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Kyocera Microsoft klagt wegen Android-Patenten
Microsoft hat in den USA wegen der Verletzung von sieben im Zusammenhang mit Android stehenden Patenten Klage gegen Kyocera eingereicht.
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Patentklage Apple muss wegen iTunes halbe Milliarde Dollar Strafe zahlen
Apple ist in den USA wegen bestimmter Bestandteile von iTunes verklagt worden. Jetzt hat die Jury den Haltern der Patente Recht gegeben.
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Virtual Reality Apple sichert sich Patent für Brille mit iPhone-Einschub
Apple hat ein Patent für eine Virtual-Reality-Brille erhalten. Die Technik mit dem eingeschobenen Smartphone kennt man bereits von Google und Samsung.
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Android-Patente Samsung und Microsoft einigen sich über Lizenzzahlungen
Samsung und Microsoft haben den Rechtsstreit über Lizenzzahlungen für Android-Patente beigelegt. Ein Windows Phone von Samsung scheint wieder möglich.
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IBM Priceline auf „Milliarden an Lizenzgebühren“ verklagt
Branchengröße IBM zieht gegen Priceline mit den Behauptungen vor Gericht, ein Teil des Geschäfts von Priceline basiere auf Erfindungen von IBM.
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Apple-Patent Den Home-Button des iPhones zum Joystick ausfahren
Das United States Patent and Trademark Office hat heute ein Apple-Patent veröffentlicht, das darlegt, wie sich der Home-Button zum Joystick wandelt.
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Apple Patent auf flexible Smartphones zugesprochen
Apple hat ein Patent auf flexible Smartphones zugesprochen bekommen. Diese sollen robuster sein und durch Verformung Eingaben entgegennehmen.
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Patent Lageänderung des iPhones minimiert Sturzschäden
In einem zugeteilten Patent beschreibt Apple einen Mechanismus, der das iPhone im freien Fall so dreht, dass Schäden am Smartphone minimiert werden.
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Nintendo Patentantrag auf GameBoy-Emulator für Flugzeuge
Nintendo hat sich einen Emulator für GameBoy-Spiele patentieren lassen, der auch im Inflight-Entertainment in Flugzeugen zum Einsatz kommen soll.
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Eskalierender Patentstreit Samsung wirft Nvidia falsche Werbeaussagen vor
Der von Nvidia Anfang September initiierte Patenstreit mit Samsung eskaliert. Samsung reicht Gegenklage ein und bezichtigt Nvidia der Falschaussage.
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Patente Samsung zahlt eine Milliarde pro Jahr für Android an Microsoft
Wie nun bekannt wurde, zahlt Samsung Microsoft im Rahmen eines Lizenzabkommens über Bestandteile von Android eine Milliarde Dollar pro Jahr.
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Nvidia verklagt Samsung Verkaufsverbot von Smartphones und Tablets gefordert
Nvidia hat eine Patentklage gegen Samsung und Qualcomm eingereicht, da es die Patente im Bereich der Grafikchips und Grafiktechnologie verletzt sieht.
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News Chinesische Webseite listet Microsofts Android-Patente auf
Eine chinesische Webseite hat eine Liste mit 310 Patenten veröffentlicht, die Microsoft angeblich gegen Android in Stellung bringt. Ein Teil der …
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News Rambus und Qualcomm schließen Lizenzabkommen
Das in den letzten Jahren fast ausnahmslos durch Patentstreitigkeiten und nicht durch neue Produkte auf sich aufmerksam machende Unternehmen Rambus …
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News Apple und Google beenden alle laufenden Patentverfahren
Ein bedeutender Durchbruch im lang anhaltenden Patentkrieg zwischen Apple und Google um Smartphone-Patente: Beide Unternehmen haben sich darauf …
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Patentstreit Apple will von Samsung bis zu 2 Mrd. US-Dollar
Der Patentstreit zwischen Apple und Samsung geht in die nächste Runde: Nach Geschmacksmustern geht es jetzt um technische Patente.
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Ultrabreitbild Samsung erhält Patent auf 21:9-Smartphone
Samsung hat ein Patent angemeldet, das sich auf die Form und das Aussehen eines Smartphones im extra breiten 21:9-Format bezieht.
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News Patentstreit: HTC modifiziert eigene Smartphones
HTC hat gegenüber der Börse in Taiwan erklärt, die eigenen Smartphones überarbeiten zu wollen und so auf das vom Landgericht Mannheim ergangene …
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News Apple will MacBook mit Sonnenenergie aufladen
Apple hat vom United States Patent and Trademark Office (USPTO) zwei Schutzrechte zugesprochen bekommen: Eines beschreibt ein Verfahren zur …
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Patentabkommen Google und Samsung schließen zehnjährige Partnerschaft
Samsung und Google haben ein globales „Cross Licensing“-Abkommen abgeschlossen. Es ist zunächst auf zehn Jahre festgelegt.
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News Qualcomm übernimmt Mobile-Patentpool von HP
Nachdem Hewlett Packard bereits im letzten Jahr einen Teil seiner Patente in Form des webOS an den südkoreanischen Hersteller LG veräußerte, hat nun …
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News Rambus und Micron einigen sich nach 13 Jahren
Micron und Rambus haben ihre jahrelangen Patentstreitigkeiten beigelegt und sind zu einer Übereinkunft gekommen. Laut dieser lizensiert Micron …
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News Airbag für das Smartphone von Honda
Honda hat in einem Werbevideo das „Smartphone Case N“ präsentiert, wobei es sich der Bezeichnung entsprechend um ein Gehäuse für Smartphones …
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News Newegg verliert RC4-Patentstreit gegen TQP Development
Der US-amerikanische Online-Versandhändler Newegg, bekannt für seine unbeugsame Haltung gegenüber Patent-Trollen, hat in Marshall im US-Staat Texas …
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News Samsung muss 290 Millionen US-Dollar an Apple zahlen
Apple konnte im Patentstreit mit Samsung einen zweiten Erfolg erzielen: Nachdem ein Gericht in dieser Woche bereits eine Entscheidung der …
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News US-Patentamt erklärt „Steve-Jobs“-Patent wieder für gültig
Die US-amerikanische Patentbehörde (USPTO) hat die Überprüfung des bekannten „Steve-Jobs“-Patents mit der Nummer 7,479,949 abgeschlossen und es für …
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News Motorola muss 14,5 Mio. US-Dollar an Microsoft zahlen
Nachdem Motorola im Streit um standardessenzielle Patente mit Microsoft im April dieses Jahres mit seinen hohen Lizenzforderungen gescheitert war, …
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News Neuseeland verbannt reine Software-Patente
Nach fünf Jahren schwieriger Debatten hat Neuseeland jetzt ein Gesetz erlassen, das reine Software-Patente verbietet. Die Reform der …
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News Google erweitert Open-Source-Patent-Portfolio
Im März 2013 hatte Google mit der Open Patent Non-Assertion Pledge“ (OPN) eine Initiative gestartet, um den Zugang zu eigenen Patenten gegenüber …
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News US-Regierung stoppt Einfuhrverbot für alte Apple-Geräte
Es war für Samsung ein wichtiger Sieg im mittlerweile unübersichtlichen Patentkrieg mit Apple: Anfang Juni verhängte die US-Handelsbehörde USITC aus …
